Reden im Landtag
03.08.2016, 13:04 Uhr

Zweite Plenarrede von Astrid Birkhahn MdL vom 27.01.2016:

Gesetz über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung sowie zur Änderung des Gesundheitsdatenschutzgesetzes Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/9518
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Drucksache 16/10812
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/10903
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/10904
zweite Lesung

Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen!
Meine Herren, meine Damen!

Wir stimmen heute in zweiter Lesung über einen Gesetzentwurf ab, den Frau Lück gerade schon sehr richtig umrissen hat. Wir haben heute zum
zweiten Mal das Thema Krebsbekämpfung auf der Tagesordnung des Plenums. Deswegen kann man es sehr holzschnittartig darstellen.
Es ist ein vorrangiges Gesundheitsziel in Nordrhein-Westfalen, dass Krebs bekämpft wird. Die Vorgaben, die jetzt durch das SGBV aufgestellt worden
sind, das epidemiologische Register und das klinische Register zusammenzuführen, sind ein Weg, um dieses Landeskrebsregister zu einer Grundlage für die Verbesserung der Situation der Erkrankten zu machen.
Was erwarten wir von diesem Landeskrebsregister?

Gesetzentwurf LRg Drucksache 16/9518 27.08.2015 85 S.


Rede Astrid Birkhahn

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03.08.2016, 12:43 Uhr

Rede von Astrid Birkhahn MdL vom 27.01.2016:

Mammographie für alle Altersschichten: Prävention stärken,
Altersdiskriminierung verhindern 

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8460
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Drucksache 16/10810
Änderungsantrag
der Fraktion der
FDP
Drucksache 16/10906

Frau Präsidentin! Verehrte
Kollegen und Kolleginnen! Meine Herren, meine Damen!

Die Krebserkrankung ist eine Geisel uns unserer  Zivilisationsgesellschaft und nach Herz Kreislauf Erkrankungen die häufigste Todesursache. Jeder vierte Todesfall in unserer Gesellschaft ist auf eine Krebserkrankung zurückzuführen.
Bei Frauen ist Brustkrebs die häufigste Krebserkrankung. Wir haben ungefähr 75.000 Neuerkrankungen pro Jahr. Gewiss -Frau Jansen hat gerade
darauf hingewiesen– gibt es Risikofaktoren, die aus der Lebensweise kommen, es gibt aber auch genetische Dispositionen.
Insgesamt muss man aber sagen: Gesellschaftlich gesehen haben wir eine hohe Betroffenenquote. Angesichts der Anzahl an Krebserkrankungen ist Brustkrebs auch eine häufige Todesursache. Daher ist das Thema des Antrags der FDP ganz wesentlich. Es ist wichtig, genau darauf zu achten.
Es gibt Fortschritte in der Forschung, bei der Früherkennung und bei der Therapie. Diese Fortschritte erhöhen die Überlebenschancen. Das muss man
ganz deutlich sehen. Es geht nicht um Vorsorge und Schutz, sondern wirklich darum, dass man früh erkennt, damit man dann auch entsprechend früh
handeln kann. Das Mammografie - Screening-Programm ist eine Maßnahme der Früherkennung. Das macht deutlich, dass man so früh wie möglich flächendeckend und bei hoher Qualität, weil es wirklich von Experten und Expertinnen durchgeführt wird, Früherkennungsmaßnahmen durchführen kann. Die Grundlage, auf der das Programm gestartet wird, ist die Krebsfrüherkennungs
-Richtlinie. Jetzt kommen die Kosten ins Spiel. Die Krankenversicherung sagt: Wir übernehmen alle zwei Jahre die Kosten für eine Untersuchung, aber wir
beschränken den Personenkreis auf 50-bis 69-Jährige

Drucksache 16/8460

Rede Astrid Birkhahn zum Antrag




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17.11.2015, 11:32 Uhr

Plennarrede von Astrid Birkhahn MdL vom 17.12.2015

Forschung  und  Innovationen  im  Mittelstand
in NRW durch gezielte Maßnahmen stärken
– bestehende  Instrumente  zur KMU Unterstützung optimieren und ausbauen
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/4444
In Verbindung mit:
Neue  Schwerpunkte  in  der  Forschungsförderung

Das  Innovationspotenzial  kleiner  und
mittelständischer    Unternehmen    und    von
Hochschulen  in  Nordrhein-Westfalen  gezielt erschließen
Antrag
der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5749
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/10438
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/10519

Astrid Birkhahn
(CDU)
: Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Zuschauer auf der Tribüne!

Die heutige Plenardebatte beschäftigt sich mit zwei Anträgen, die am Ende eines Beratungsprozesses stehen, der eine wechselvolle Entwicklung aufgezeigt hat und insgesamt 33 Monate umfasste. Das ist selbst für parlamentarische Behan
dlungsvorgänge hier im Landtag eine stolze Zeit. Es waren keine Gesetzentwürfe, sondern Anträge, und damit werden wir uns nach 33 Monaten abschließend befassen. In diesem Beratungsprozess – das hat Kollege Bell gerade schon herausgestellt – gab es zwei Anhörungen im Jahre 2014. Ich denke,
diese haben sich äußerst ertragreich und hilfreich für die Positionsfindung ausgewirkt. Ich bin diesem Vorhaben persönlich verbunden, nämlich in der Weise, als ich für meine Fraktion den Anstoßantrag im März 2013 begründen durfte. Von daher ist es für mich  jetzt ein Bogenschluss, wenn wir heute endlich zu einer Abstimmung kommen. Ist es ein Beispiel für die Intensität unserer
parlamentarischen Arbeit?

Ich lasse diese Frage einmal offen stehen. Die Arbeit war aber bestimmt ein
Beispiel für Rituale im Umgang mit Anträgen der Opposition. Das möchte ich Ihnen noch einmal vor Augen führen

(Beifall von der CDU und der FDP)

Vollständige Rede Astrid Birkhahn


 



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16.09.2015, 11:53 Uhr

Plenarrede vom 04.09.2015 von Astrid Birkhahn MdL

Abschlussbericht der Enquetekommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030 (Enquetekommission III)


Astrid Birkhahn (CDU): Vielen Dank. – Herr Präsident! Verehrte Kollegen und Kolleginnen, die Sie hier versammelt sind und durch Ihre Präsenz deut¬lich machen, dass Ihnen das Thema am Herzen liegt! Verehrte Gäste auf der Tribüne! Ich freue mich, dass Sie sich mit diesem Thema befassen möchten. Meine Aufgabe ist ein Stück Berichterstattung, also keine flammende Rede, sondern ein Stück Dokumentation und Einschätzung.

Mit der Vorlage des Berichtes, den die Abgeordneten in ihren Fächern gefunden haben, hat die Enquetekommission III nach 23 Sitzungen in zwei Jahren das auferlegte Ziel erreicht. Wir haben in dem Bericht eine gegliederte Analyse und eine umfassende Zustandsbeschreibung gesellschaftlich relevanter Bereiche abgegeben und Handlungsbedarfe bewertend eingeschätzt und dadurch entsprechen-de Empfehlungen – 178 an der Zahl – ausgesprochen.

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26.06.2015, 16:05 Uhr

Plenarrede vom 26.06.2015 von Astrid Birkhahn MdL

Plenarrede zum Antrag der Fraktion der CDU
„Alkohol in der Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen“ (Drucksache 16/8980)/FG
am 26. Juni 2015


Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
nach einer diskussionsreichen und lebhaften Plenarwoche wird sich sicherlich der ein oder andere von uns heute nach Feierabend ein Glas Wein oder ein kühles Bier einschenken. Was für viele zum kulinarischen und gesellschaftlichen Leben dazugehört, kann in der Schwangerschaft für ein ungeborenes Kind zu lebenslangen, gesundheitlichen Schäden führen. Jedes Glas Alkohol, das eine schwangere Frau zu sich nimmt, bedeutet nachweislich für das Kind im Mutterleib einen Vollrausch mit schwerwiegenden Folgen.
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26.06.2015, 11:13 Uhr

Plenarrede vom 25.06.2015 von Astrid Birkhahn MdL

Plenarrede zum Antrag der Fraktion der FDP

„Kooperationsverbot im Grundgesetz aufheben und Finanzierung des Ganztags zum Projekt des Gesamtstaats machen – Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz bis 2020 einführen“ (Drucksache 16/8830)/FG


Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Meine Herren, meine Damen!

Ganztagsschulen sind hoch angesehen und ein Modell, von dem Schüler profitieren können, weil es Raum für Förderung gibt, bei dem Eltern profitieren, weil die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sehr deutlich erleichtert wird, und bei dem auch Pädagogen in fröhliches Nachdenken kommen, weil durch die andere Rhythmisierung des Schulalltags neue Lernerfahrungen möglich sind. Ganztagsschulen sind eigentlich wirklich ein Idealfall.


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30.04.2015, 15:36 Uhr

Plenarrede vom 29.04.2015 von Astrid Birkhahn MdL

Herr Präsident! Verehrte Kollegen und Kolleginnen! Endlich nehmen wir uns einmal die Zeit, über Qualität nachzudenken. Das ist eine Diskussion, die wir uns eigentlich viel zu selten leisten. Wir können heute nach Abschluss der Beratungen im Ausschuss deutlich machen, dass wir hinschauen möchten, was eigentlich die notwendigen Bedingungen für Qualität in Bildung und pädagogischer Arbeit sind. Diese Frage ist nämlich der Kern unseres Antrags. Ich möchte holzschnittartig drei Thesen herausstellen, die wir für unabdingbar halten, damit Qualität in Bildung und pädagogischer Arbeit entstehen kann.
Die erste Bedingung lautet: Bildungsqualität braucht Vielfalt. Wir haben festgestellt, individuelle Förderung für jeden Schüler und für jede Schülerin berücksichtigt deren Interessen, Fähigkeiten und Leistungsmöglichkeiten. Deswegen brauchen Schulen Raum für individuelle Profilbildung. Das allein ist die Begründung dafür, dass wir eine vielfältige Schullandschaft benötigen.
(Beifall von Klaus Kaiser [CDU])

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23.03.2015, 09:54 Uhr

Plenarrede am 19.03.2015 von Astrid Birkhahn zum Antrag der CDU Landtagsfraktion

Ehrenamt ist wichtiger Wegbegleiter in eine inklusive Gesellschaft

Zum Antrag der CDU: 
Aufforderung an die Landesregierung zur Verbesserung der Strukturen bei der Vermittlung und Ausübung von Ehrenämtern durch Menschen mit Behinderungen insbes. in Bildungseinrichtungen: u.a. Entwicklung eines Leitfadens für Bildungseinrichtungen zur Umsetzung einer umfassenden Barrierefreiheit und zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements von und für Menschen mit Behinderung, ehrenamtliche Inklusionsbeauftragte in Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Einrichtung eines Fonds zur finanziellen Unterstützung von Ehrenamtskräften mit Behinderung, Ausbau und Weiterführung des Projektes "Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort - Lotse/Lotsin für Menschen mit Behinderung", Initiierung einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne

Drucksache 16/8118
am 19. März 2015/FG

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Der Mensch ist, was er als Mensch sein soll, erst durch Bildung.“ Dieser Ausspruch des Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel, legt den Finger darauf, welche Bedeutung Bildung für uns alle hat. Neue Dinge zu begreifen, zu verstehen und zielgerichtet anzuwenden ist die Basis unserer Entwicklung. Bildung ist ein wesentlicher Faktor für soziale Integration und gesellschaftliche Teilhabe. Jedem Menschen die Chance zu geben, sich zu bilden, muss deshalb der Anspruch und die Pflicht von uns allen sein!
Inklusion in der Schule ist gegenwärtig in aller Munde. Bildung ist aber nicht auf den schulischen Raum begrenzt, sondern sie entwickelt sich auch im Rahmen des lebenslangen Lernens. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung an Möglichkeiten der Erwachsenenbildung und damit am gesellschaftlichen Leben ist jedoch heutzutage teilweise mit hohen Hindernissen verbunden. Diese Hindernisse wollen wir mit dem vorliegenden Antrag überwinden. Wie kann uns das gelingen?
 


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23.03.2015, 09:30 Uhr

Plenarrede vom 18.03.2015 von Astrid Birkhahn MdL:

Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf

Astrid Birkhahn (CDU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! In dieser zweiten Lesung des 11. Schulrechtsänderungsgesetzes befassen wir uns mit zwei Gegenständen, die in der Verfassung besonders erwähnt, besonders hervorgehoben werden und dadurch auch besondere Bedeutung bekommen haben. Es geht zum einen um die Bekenntnisgrundschulen und zum anderen um den Elternwillen.
Die Bekenntnisschulen sind Schulen, an denen – so heißt es in Artikel 12 – nach Grundsätzen des Bekenntnisses unterrichtet und erzogen wird. Sind diese Bekenntnisschulen von Wichtigkeit? Schließlich gilt für alle Schulen: Sie leisten Bildungs- und Erziehungsarbeit, und sie haben sich in der Werteorientierung zurechtzufinden.
Bekenntnisschulen haben ein ausgeprägtes Profil. Dieses ausgeprägte Profil trägt dazu bei, dass ein Bekenntnis nicht nur erkennbar, sondern auch erfahrbar wird. Dieses Profil zeigt sich im Unterricht sowohl darin, dass man sagt, es ist eine Perspektive, die ich aufbauen kann, und ist zum anderen die Grundlage der Orientierung. Denken Sie nicht, es gibt einen bekenntnisorientierten Mathematikunterricht. Aber im Sachunterricht wird diese Frage schon ganz anders deutlich und im Deutschunterricht sicherlich allemal.

 

 


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09.02.2015, 14:03 Uhr

Rede von Astrid Birkhahn am 30.01.2015 zum Tagesordnungspunkt:

Astrid Birkhahn (CDU): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Herren, meine Damen! Das Timing für Ihre Antragstellung hätte nicht besser gewählt sein können. In der letzten Woche haben wir im Schulausschuss die Anfrage der CDU zur Situation an den Schulen und bei den Lehrerstellen im Fach Technik behandelt. In der letzten Woche haben wir auch die Ergebnisse der Studie, die Prof. Klemm begleitet hat – „Zukunftsperspektiven der Lehrerversorgung in den MINT-Fächern“ –, zur Kenntnis nehmen dürfen. Und gestern gab es eine Regierungserklärung und eine mehrstündige Aussprache zu den Herausforderungen des digitalen Wandels.
Der Wirkungszusammenhang zwischen diesen drei Bereichen erschließt sich unmittelbar: Gibt es zu wenig Lehrpersonal in den genannten Fächern, werden sich immer weniger Jungen und Mädchen für Naturwissenschaften und Technik interessieren. Dies wiederum führt dazu, dass noch weniger junge Menschen als jetzt einen Studiengang oder einen Beruf in diesem Bereich ergreifen. Ergreifen immer weniger junge Menschen ein technisches Studium, fehlen Lehrkräfte, Ingenieure und gut ausgebildete Fachkräfte in Unternehmen. Das hat dramatische Folgen für unsere Arbeitswelt, für unsere Wirtschaft und für die Zukunft unseres Landes.
Schauen wir noch einmal kurz auf die Bestandsaufnahme des Schulministeriums zur Situation im Fach Technik – Frau Gebauer hat eben auch schon darauf rekurriert –:
„Wenn wir den Status quo voraussetzen, dann wird das Angebot an Lehrkräften in Zukunft ausreichen.
Wir müssen die Altersstruktur der Lehrkräfte in Betracht ziehen.“
Das ist ein weiterer Satz, den ich zitieren möchte. Das Fazit möchte ich Ihnen nicht vorenthalten:
„Die Ausbildungssituation im Fach Technik und damit die weitere Entwicklung auf dem Lehrerarbeitsmarkt muss aufmerksam beobachtet werden.“

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